Kriegsrecht
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Wie kann man das Kriegsrecht einführen?
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1. Möglichkeit:
• Die politische Situation in einem Land ist geprägt von Aufständen, Anschlägen, Gewalt von Außen oder sonstiger Gewalt.
• Zum Schutz der Inneren Sicherheit, werden die Gesetze verschärft.
• Die gesetzliche Grundlage kann gegeben sein.
• Eventuell wird diese aber erst kurzfristig geschaffen.
• Oft wird das Kriegsrecht aber auch einfach eingeführt.
• Die Regierung verkündet das Kriegsrecht.
2. Möglichkeit:
• Die politische Situation in einem Land ist geprägt von Aufständen, Anschlägen oder sonstiger Gewalt.
• Es können aber auch Vorwände gefunden werden.
• Es werden Anschläge oder andere Bedrohungen inszeniert.
• Die beste Basis ist ein Kriegsrecht als Schutz der Bevölkerung zu rechtfertigen.
• Die gesetzliche Grundlage kann gegeben sein.
• Eventuell wird diese aber erst kurzfristig geschaffen.
• Oft wird das Kriegsrecht aber auch einfach eingeführt.
• Die Regierung verkündet das Kriegsrecht.
Was passiert durch das Kriegsrecht?
- Ein Angriffskrieg ist verboten.
- Ein sich verteidigen ist erlaubt (Verteidigungskrieg).
- Ein Präventivkrieg ist erlaubt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht.
- Alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren dürfen das Land nicht verlassen.
- Soldaten sollen von einer persönlichen Schuld für Körperverletzung, Mord, Sachbeschädigung freigesprochen werden.
- Haager Abkommen, Genfer Konvention.
