Wie kann man von einem Ermittlungsverfahren erfahren?
Bei begründetem Verdacht, dass eine Anzeige erstattet wurde, kann man eine Anfrage an die Staatsanwaltschaft stellen und um Auskunft bitten § 170 Abs. 2 Satz 2 StPO.
Staatsanwaltschaft, jede andere Strafverfolgungsbehörde (Polizei).
Wie kann man ein Ermittlungsverfahren machen?
Durch eine Anzeige oder auf anderem Wege (z.B. Medienberichte) kann eine Staatsanwaltschaft den Verdacht einer Straftat bekommen.
Ein Ermittlungsverfahren wird eingeleitet, um den Sachverhalt zu erforschen und zu entscheiden, ob eine öffentlichen Klage erhoben wird.
Die Behörden sind dann berechtigt und verpflichtet zu ermitteln.
Man unterscheidet nach Eintragung im Js-Register für bekannte Personen oder UJs-Register für Unbekannte
Von allen Behörden dürfen Auskünfte verlangt werden, um Beweise zu erheben
mögliche Zeugen der Tat sollen ermittelt und vernommen werden (auch Geschädigte)
Spuren am Tatort und sonstige Beweismittel sichern.
Die Staatsanwältin oder der Staatsanwalt können die Ermittlungen persönlich aufnehmen.
beschuldigte Person vernehmen spätestens unmittelbar vor Abschluss der Ermittlungen (rechtliches Gehör), über den gegen sie bestehenden Tatverdacht informieren, Gelegenheit geben sich zu äußern, Beweiserhebungen zur Entlastung beantragen.
Wenn Zeugen, Sachverständige oder beschuldigte Personen bei der Polizei nicht aussagen wollen, kann die Staatsanwaltschaft die betreffende Person auch selbst vorladen (staatsanwaltliche Anordnung), was verpflichtend, auch zwangsweise durchsetzbar.
weitere strafprozessuale Maßnahmen (Personen- oder Wohnungsdurchsuchungen, Beschlagnahmen, körperliche Untersuchungen, Observationen, Telefonüberwachungen, technischer Mittel laut Strafprozessordnung, meist nach einer positiven richterlichen Entscheidung.
Der Staatsanwaltschaft etscheidet dann entweder für die Erhebung der öffentlichen Klage oder Einstellung des Verfahrens.
